AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit
uns als Anbieter Unabhängige Portalkliniken UPK Cloppenburg GmbH & Co.KG über
die Internetseite www.upk-shop.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird
der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Unsere Angebote im
Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrages.
(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-
Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im
„Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste
können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der
Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle
Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“
geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt
unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher
Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird
(Auftragsbestätigung). Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben,
sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte
Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich rückerstattet.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Zu Preisen, Zahlungsmodalitäten sowie Hinweis zur Preisanpassung siehe unten.

§ 4 Haftung
(1) Wir haften nur bei bestimmungsgemäßem Gebrauch unserer Produkte durch den
Kunden bzw. Anwender. Weiter haften wir nicht in allen Fällen des Vorsatzes und
grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme
der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen
gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich
nach der entsprechenden gesetzlichen Regelung. Über die Zulässigkeit der
Anwendung unserer Produkte insbesondere im professionellen Bereich muss sich
der Kunde und Anwender über www.upk-shop.de oder direkt bei
info@portalkliniken.com unterrichten.
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei
leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus
der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem
Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und
auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht
fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5) Weiterverkauf unserer Produkte ist grundsätzlich ausgeschlossen bzw. erfordert
eine schriftliche Genehmigung durch Unabhängige Portalkliniken UPK Cloppenburg
GmbH & Co.KG.
(6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften
insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite
und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit
hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des
gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht
Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz
oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die
Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen,
bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

___________________________________________________________________
____________________

II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Unabhängige Portalkliniken UPK GmbH & Co.KG
Am Krankenhaus 7-9 – 49661 Cloppenburg – Deutschland
Registergericht: Amtsgericht Oldenburg HRB 203005
Geschäftsführer: Prof.Dr.med.Lucien C. Olivier
USt-Id-Nr. DE279474546
E-Mail: info@portalkliniken.com

Internet: www.portalkliniken.com

Telefon: +49 (0) 4471 – 850 54 00

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der
Bestellung über das Online – Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die
Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach
Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der
Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise, Zahlungsmodalitäten und Preisanpassung

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten
stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller
anfallenden Steuern. Die Kosten der Zahlung via Internet z.B. Gebühren für paypal
und ähnliche Zahlungssysteme trägt ausschliesslich der Kunde.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über
eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der
jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorgangs
gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltflächen auf unserer Internetpräsenz oder in der
jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
5.5. Es gelten die in www.upk-shop.de angegebenen Preise. Preisanpassungen sind
jederzeit möglich und müssen vom Kunden vor der Bestellung in www.upk-shop.de
jeweils geprüft werden.